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Auszug Exposé zum Grünbuch Öffentliche Sicherheit

„Risiken und Herausforderungen für die Öffentliche Sicherheit in Deutschland -  Szenarien und Leitfragen“
Hrsg. Gerold Reichenbach, Ralf Göbel, Hartfrid Wolff, Silke Stokar von Neuforn

Das Ende des Ost-West-Konfliktes und die Globalisierung haben die Rahmenbedingungen für Sicherheit fundamental verändert. Die zunehmend komplexe Kopplung von Systemen – (Meta-)Datenströme, Logistikketten, Energietransport – führt zu einer neuen Qualität von Verletzlichkeit und Risiko.

Diese Risiken können in ihrer Auswirkung auf Wirtschaft und Gesellschaft zu „chaotischen Krisenlagen“ führen, wie sie früher nur im Kriegsfall vorstellbar waren. Eine umfassende, territoriale Bedrohung Deutschlands durch einen klassischen Krieg ist unwahrscheinlich geworden.
Konsens herrschte bislang in der öffentlichen Debatte nur darüber, „dass sich Risiken und Bedrohungslagen fundamental geändert haben.“ (alle Zitate: Grünbuch) Die Konsequenzen blieben offen.
Im März 2007 gründeten die Herausgeber als zuständige Berichterstatter im Deutschen Bundestag das fraktionsübergreifende ZUKUNFTSFORUM ÖFFENTLICHE SICHERHEIT, um sich dieser Herausforderung zu stellen. Mitgetragen wird die Initiative von Vertretern aus Wirtschaft, Wissenschaft und Nichtregierungsorganisationen. Ebenso nehmen Repräsentanten von Organisationen der polizeilichen und nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr sowie Experten aus Bundes-, Landes- und Kommunalbehörden teil. Auch zur EU und internationalen Organisationen besteht Kontakt.
Das vorliegende Grünbuch fasst die bisher in den Facharbeitsgruppen und im Forum stattgefundenen Gespräche zusammen. Die Autoren haben daraus Szenarien und Leitfragen entwickelt. Ziel ist es, eine öffentliche und parteiübergreifende Diskussion anzuregen. ...

Pressemeldung: DRK, 24.9.2008 /74/08

Großkatastrophe Stromausfall: Deutsche wiegen sich in Sicherheit

Berlin, 24. September 2008     Die Mehrheit der Deutschen sieht sich in der Lage, sich auch bei einem Stromausfall von zwei Wochen noch selbst zu versorgen. Das ist das Ergebnis einer Umfrage von TNS Emnid im Auftrag des Deutschen Roten Kreuzes. Eine trügerische Annahme, da im Fall einer solchen Großkatastrophe von der Trinkwasserversorgung, über Telefon und Internet bis hin Geldautomat und Tiefkühltruhe nichts mehr funktioniert, so das DRK. Das Szenario eines bundesweiten Stromausfalls ist ein Beispiel aus dem Grünbuch zur Öffentlichen Sicherheit. Es wurde gestern in Berlin von einem überfraktionellen Viererbündnis vorgestellt. Das Rote Kreuz gehört zum Autorenkreis.

In der Umfrage haben von 1.000 Befragten 76 Prozent erklärt, dass sie  sich bei einem zweiwöchigen Stromausfall selbst versorgen könnten. Wobei diese Einschätzung in der Gruppe der 40 – bis 59-Jährigen besonders hoch war.  „Diese Zuversicht und das Vertrauen sind  lobenswert“, so Clemens Graf von Waldburg-Zeil, Rotkreuz-Generalsekretär. „Aber wir gehen davon aus, dass das öffentliche Leben zusammen bricht und chaotische Zustände herrschen. Auch beim Roten Kreuz wird man dann nicht mehr anrufen können“.

Die Szenarien – deutschlandweiter mehrwöchiger Stromausfall oder Ausbruch einer neuartigen Seuche – werden in dem Grünbuch als Beispiele für neue Herausforderungen des Katastrophenschutzes jenseits von Terror und Krieg genannt. Die Autoren wollen die Debatte um politische Lösungen und um eine bundesweite nationale Notfallplanung voranbringen. Das Deutsche Rote Kreuz war als kompetente Organisation  in Sachen Katastrophen-Management gefragt.

„Den flächendeckenden, mehrwöchigen Stromausfall kann man mit bestehenden Notfallsystemen nicht bewältigen“, sagt Graf Waldburg. „Genau wie bei allen anderen Akteuren von Behörden über THW bis Bundeswehr würde ein Stromausfall die Strukturen dieser Organisationen lahm legen“, so der Generalsekretär. “Das müssen wir ändern.“

Internet-Info mit Emnid-Studie: http://www.drk.de
Link zum Grünbuch: www.zukunftsforum-oeffentliche-sicherheit.de